13.04.2010 - Bürgerhaushalt eine echte Chance

„In einem kommunalen Bürgerhaushalt steckt eine echte Chance für Porta die derzeitige Finanzkrise abzumildern", so die Einschätzung vieler Portaner Mitglieder der Partei Bündnis 90/Die GRÜNEN am vergangenen Freitag.

Auf der öffentlichen Mitgliederversamlung hatten sich die Portaner Grünen in der Kleinenbremer Gaststätte „Zur Schönen Aussicht" einen Vortrag der Vlothoer Grünen Liste zu deren Erfahrungen mit dem Bürgerhaushalt angehört. Und die langjährigen Vlothoer Ratsmitglieder Sabine Niemann und August-Wilhelm König von der GRÜNEN LISTE berichteten auf Einladung ihrer Portaner Parteifreunde, dass der in Vlotho von 2000 bis 2004 praktizierte kommunale Bürgerhaushalt von einer breiten politischen Mehrheit getragen wurde und sehr viel in Gang gesetzt habe. Die drei großen Ziele - Demokratie fördern, Bürgernähe erzeugen und eine neue Politikkultur schaffen - seien damals erreicht worden, denn viele Vlothoer haben sich eingebracht, sodass z.B. das finanziell stark angeschlagene Freibad gerettet werden konnte und Straßensanierungen durchgeführt werden konnten.

Auch heute wirken die Bürgerhaushalte noch nach, denn viele damals entstandene Initiativen arbeiten seit Jahren erfolgreich weiter, sodass die Stadt aufgrund des Bürgerengagements und Firmensponsorings dauerhaft eine starke Infrastruktur vorhalten kann: Elterninitiativen an städtischen Schulen, unternehmensnahe Kinderbetreuung oder auch Beetpatenschaften für öffentliche Grünflächen zeugen vom Erfolg des Bürgerhaushalts. Aber die Vlothoer Ratsmitglieder machten auch deutlich, dass sich die Portaner Politiker als Initiatoren einig sein müssen, damit sich alle Parteien für die Umsetzung der (Spar-) Ideen aller Portanerinnen und Portaner stark machen. Gleichzeitig müsste auch die Stadtverwaltung vom Bürgerhaushalt begeistert werden, denn nur dann können innovative Ideen der Bürger in die Tat umgesetzt werden.

Als Erstes sollte man alle Portaner für die Finanznot der Stadt sensibilisieren, was z.B. über die bürgerfreundliche Aufbereitung und Veröffentlichung der Finanzdaten der Stadt geschehen könnte. Anschließend würden in öffentlichen Anhörungen die (Spar-)Vorschläge der Bürger gesammelt, die dann nach einer Prüfung durch Verwaltung und Politik transparent umgesetzt oder auch begründet abgelehnt werden müssten. Pressesprecher Holger Hansing zog nach der Diskussion über den Bürgerhaushalt folgendes Fazit: „Letztlich müssen wir die z.T. genialen Ideen der Bürger für die Stadt fruchtbar machen und das Bürgerengagement in jedem Dorf weiter fördern, sodass Porta eine lebenswerte Stadt bleibt."

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